Zeitraum der Auslegung 09.08.2019 – 19.09.2019

Auslegungsinformationen  Bekanntgabe ( Bekanntgabe.pdf 0.6 MB )

UVP-Bericht, ggf. Antragsunterlagen  UVP-Bericht ( UVP-Bericht.pdf 3.6 MB )

Hier das zugehörige Petitionsupdate
Neuigkeit zur Petition

Frist 19.09.!Nein zum neuen Erdgasprojekt bei Borkum – Finger weg vom Weltnaturerbe – #allefürsklima

Die Argumente aus diesem Text können gerne für die persönliche Einwendung übernommen werden.

Allgemeine Vorhabenbeschreibung

Bekanntgabe Vorhaben zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung hinsichtlich der Gasförderung N05-A.

Sehr geehrte Damen und Herren, ich begrüße die grenzüberschreitende Beteiligung und somit meine Möglichkeit, meine Belange einzubringen.

Danke für die Unterlagen in deutscher Sprache, für die Beteiligungsmaske half ein online-Übersetzungsprogramm. Kleine Anmerkung zur Übersetzung: Die Übersetzung der Frage der ersten Spalte „Gibt es Ihrer Meinung nach im Entwurf des Memorandums Ungenauigkeiten in Bezug auf Umfang und Detaillierungsgrad?„ unterscheidet sich von Ihrer Übersetzung.

Per Zufall erfuhr ich von der Öffentlichkeitsbeteiligung und es war auch nicht einfach die Unterlagen hierzu zu finden, denn ich kannte nur die Pressemitteilung des LBEG, wo keine Angaben zur deutschen Webseite der UVP zu finden waren.

Zur Beteiligung selber: Ich sehe mich somit gegenüber dem Teil der BürgerInnen, denen der Zufall diese Information nicht zuspielte praktisch im Vorteil, oder jene nichtinformierten BürgerInnen sind im Nachteil, also diskriminiert. Wie wurde denn die Beteiligungsmöglichkeit – ich gehe davon aus dass alle Bundesbürger_innen gleichberechtigt davon informiert werden sollen – aktiv veröffentlicht?

Ich bin keine Anwohnerin, sondern lebe in Bayern. Dennoch sehe ich mich von dem Projekt sehr brisant betroffen.

Die Süddeutschen Zeitung veröffentlichte, wie auch andere überregionale Zeitungen hierzu am 3. September im Rahmen eines Berichts zur kritischen Stellungnahme des BUND Niedersachsen – als bereits knapp ein Monat nach Beginn der Einwendungsfrist vergangen war. Meines Wissens ist die Durchführung einer Öffentlichkeitsbeteiligung in der Ferienzeit zu vermeiden. Ich gehe davon aus, dass viele Bürger_innen, so, wie ich, in dieser Zeit nicht immer Zugang zu den öffentlichen Medien hatten.

Müsste das Verfahren also wiederholt werden, die Beteiligungsfrist verlängert werden?

In der Bekanntmachung https://uvp.niedersachsen.de/documents/ingrid-group_ige-iplug-ni/6DF96D81-7D39-4A41-88E9-2434EE9DEF6E/Bekanntgabe.pdf wird ausgeführt:
„…Zu gegebener Zeit wird die UVP mit der entsprechenden Bewertung zusammen mit den Entscheidungsentwürfen zur Einsichtnahme zur Verfügung gestellt. Sie können dann erneut Ihre Meinung dazu äußern….“ Ich könne dann erneut meine Meinung äußern, steht hier, eine rechtswirksamen Beteiligung wird nicht erwähnt.

Nach geltendem internationalem Recht steht den Bürger_innen bei öffentlichen Beteiligungsverfahren in Umweltangelegenheiten, eine rechtsverbindliche Beteiligung der Öffentlichkeit mit Zugang zu Gerichten von Anfang an zu, angesichtsdessen muss ich wohl das ganze Verfahren als fehlerhaft und ungültig ansehen?

Zum Projekt selber bin ich der Meinung, dass keinesfalls eine Zustimmung erfolgen darf, weil es höchst klimaschädlich ist und dramatisch riskant für die Umwelt ist. Beides dürfen wir nach unserem jetztigen Wissenstand nicht riskieren. Die Förderung von fossilem Gas zu genehmigen, obwohl die Pariser Klimaziele, sowie die nationalen Klimaziele den Ausstieg aus der Nutzung fossiler Energieträger erfordern, ist ein großer Fehler. Mit jeder Erdgasförderung gehen Blow-outs, Abfackelungen und Leckagen – auch bei den Pipelines, Rohren… einher. Wie im „Bericht“ erläutert besteht Erdgas aus Methan. Methan ist ein extrem klimaschädliches Treibhausgas.

Unzählige internationale Studien belegen dies, wie es auch in diesem kürzlich veröffentlichten Gutachten Erdgas leistet keinen Beitrag zum Klimaschutz http://energywatchgroup.org/wp-content/uploads/EWG_Erdgasstudie_2019.pdf dargelegt wird.

Der Bericht beschreibt: „Die niederländische Energiepolitik „..Erdgas gilt als flexibel einsetzbarer und sauberster der fossilen Energieträger als wichtiger Rohtoff im Übergang zu einer Energieversorgung auf der Basis erneuerbarer Energie..“ Das vorgenannte Gutachten dürfte beweisen, dass diese Annahme ein Irrtum ist.

Die Gasförderung soll sich mindestens auf 20 Jahre erstrecken – wann gedenkt die Niederlande denn aus den fossilen Energien auszusteigen?

Im Bericht vermisse ich auf Anhieb diese Schlagwörter:
Methan – Klima – Klimaschädlichkeit – Treibhausgas – Fracking – konventionelle, unkonventionelle Förderung bzw. Gasvorkommen –. Erdgasausstieg…

Das gibt mir den Rückschluss, dass diese Begriffe bzw. Themen mit all ihrer Problematik nicht betrachtet werden.

Die Lagerstätte wird als Einschĺuss in Sandstein beschrieben, kann man davon ausgehen, dass es sich um eine unkonventionelle Lagerstätte bzw. Förderung handelt? Kommt Fracking in Frage?

Sehr bedenklich, weil nicht weiter ausgeführt in Bezug auf dessen Gefahren, ist für mich auch die hier benannte Methode auf Seite 20 des Berichts: „..Nach einigen Jahren der Förderung ist der Druck in einer Erdgaslagerstätte so weit abgesunken, dass das Gas von selbst nicht mehr ausreichend stark an die Oberfläche strömt. Dann ist es meistens notwendig, das Gas mithilfe von Verdichtern auf der Plattform wieder unter Druck zu setzen…“

Desweiteren schließe ich mich der Argumentation des BUND Niedersachsen an: Der BUND Niedersachsen lehnt eine weitere Erdgasgewinnung in der Nordsee entschieden ab

Ruhe für den Schweinswal – BUND lehnt Erdgasförderung bei Borkum ab
https://www.bund-niedersachsen.de/service/presse/detail/news/ruhe-fuer-den-schweinswal-bund-lehnt-erdgasfoerderung-bei-borkum-ab/

Aus den dargelegten Gründen, vor allem wegen der Klimaschädlichkeit des Projektes und der Förderung fossiler Brennstoffe, lehne ich es ab, dieses Vorhaben fortzuführen. Ich bitte ONE-Dyas B.V. dringend von diesem Projekt abzusehen, es zu stoppen und Erneuerbare Energie zu erzeugen.

Ich bitte dringend alle Entscheidungsträger diesem Projekt keine Zustimmung zu geben.

Am Freitag ist Weltklimatag Fridays for Future!

Mit freundlichen Grüßen

außerdem:  Studie zur Förderung im Wattenmeer   https://www.greenpeace.de/themen/meere/industriegebiet-meer/doppelt-haelt-besser