Petitionsupdate ausgfrackt is – Fracking: Unser revolutionäres Rechtsgutachten

Foto A. Artmann – von links: Brigitte Artmann, Dagmar Keis-Leichner, Hilde Lindner-Hausner, Sonja Schuhmacher


Sonja Schuhmacher schreibt:
21. Sep. 2018 — 

Liebe Unterstützer*innen!

Ihre Spenden haben es möglich gemacht!

Gerade im Hinblick auf die aktuellen Geschehnisse im Hambacher Forst ist es wichtig, für den Klimaschutz einzutreten.

Unser revolutionäres Rechtsgutachten gegen Fracking haben wir am 14. September erstmals der Öffentlichkeit vorgestellt!  Hier finden Sie es: Fracking-Gutachten http://aarhus-konvention-initiative.de/fracking-gutachten/

Die neue Studie deckt gravierende Fehler in Landesentwicklungsplänen und Raumordnungsplänen auf und wendet sich damit auch gegen das Bergrecht, das die Menschen bisher daran hindert, ihr Recht auf saubere Umwelt beim Abbau von Bodenschätzen und unterirdischen Tätigkeiten einzufordern. Ab jetzt wird das anders werden.

Dazu die anerkennenden Worte eines Mitglieds der Initiativen gegen Gasbohren aus Norddeutschland:  bitte hier weiterlesen

Fracking-Gutachten mit weitreichender Auswirkung der Öffentlichkeit vorgestellt

Großartig!
Der Neue Tag/Oberpfalznetz berichtet: https://www.onetz.de/deutschland-welt/weiden-oberpfalz/hebel-gegen-grossprojekte-id2495925.html

Hebel gegen Großprojekte
„Hat das Weidener Bündnis gegen Fracking den Hebel gefunden, um Großprojekte wie Stromtrassen oder Kohleabbau auszuhebeln? Ein Gutachten zur Aarhus-Konvention wirft Deutschland Rechtsmängel vor…. weiterlesen

„Gravierende Fehler im Rechtssystem“ – Fracking-Studie deckt auf

Hier geht’s zur Pressemitteiung der Aarhus Konvention Initiative, die für uns das Gutachten beauftragte. Auch Eure Spenden ermöglichten dies.
Aarhus Konvention Initiative – Neue Rechtsstudie über Fracking

Im Auftrag der Aarhus Konvention Initiative hat das ÖKOBÜRO Wien die Studie „Die Vereinbarkeit der rechtlichen Rahmenbedingungen Deutschlands für Fracking mit der Aarhus Konvention“ verfasst. Die Rechtsstudie analysiert die Übereinstimmung der gesetzlichen Regelungen in Deutschland sowie der juristischen Praxis mit den Bestimmungen der Aarhus Konvention.

Weiden, 14. September 2018

Die Studie zeigt gravierende Fehler im deutschen Rechtssystem auf. Diese Fehler beginnen in den Raumordnungsplänen in Zusammenhang mit der unterirdischen Nutzung bei Fracking, sowie in der Beteiligung der Öffentlichkeit auf strategischer Ebene….Weiterlesen

Da Rose Petroleum keinen Verlängerungsantrag für die Lizenz Weidener Becken stellte ist uns quasi der Gegner abhanden gekommen.
Jedoch mangelt es sicherlich nicht an Verstößen anderenorts, die zu beklagen sind, und wofür dieses Gutachten Grundlage sein kann.

Wir können uns freuen, ein wichtiger Schritt ist getan….Allerdings geht es wohl jetzt erst richtig los.

Unsere Unterstützung ist in jeder Beziehung weiterhin gefragt.

 

 

 

 

 

 

Weiden 14.09.2018 – Neues Rechtsgutachten – Fracking Bergrecht Umweltrecht – wird erstmals öffentlich vorgestellt

Abgefrackt lädt ein:
Liebe Abfracker,

Ort und Zeit für unser Bündnistreffen stehen fest. Die Presse ist geladen.

Worum geht’s?  Für unser Ziel Fracking zu stoppen hatte die Aarhus Konvention Initiative die Aarhus-Rechtsexperten des ÖKOBÜRO Wien – www.oekobuero.at – beauftragt ein Rechtsgutachten zu verfassen. Dieses Rechtsgutachten über „Die Vereinbarkeit der rechtlichen Rahmenbedingungen Deutschlands für Fracking mit der Aarhus Konvention“ ist jetzt fertig und zeigt wichtige Anhaltspunkte für das weitere rechtliche Vorgehen auf.

Wir möchten erstmals Euch und der Öffentlichkeit dieses Rechtsgutachten vorstellen.

14. September 2018
19.30 Uhr
Weiden Schützenheim/Dotscheria Hetzenrichter Weg
http://www.schuetzenhaus-weiden.de/25-0-Anfahrt.html


Als von Rose Petroleum/Naab Energy kein Antrag auf Lizenzverlängerung gestellt wurde freuten wir uns alle über unseren Erfolg.
Das Weidener Becken als Lizenzgebiet ist vorerst einmal nicht betroffen. Uns als Bündnis Abgefrackt Weidener Becken gegen Fracking war aber bewusst, dass es gilt weiter aktiv zu bleiben, für die Region und zur Unterstützung für die Anti-Fracking-Bewegung bundesweit, denn a.) kann jederzeit wieder irgendjemand eine Untersuchungslizenz beantragen und b.) treffen die Auswirkungen der Förderung und Verbrennung von fossilen Energien alle Lebewesen.

Bitte kommt zahlreich – das wird große Kreise ziehen.

Ergänzend:
Die Anwältin der Aarhus Konvention Initiative Dr. Roda Verheyen war am Sonntag bei Anne Will im Talk bei der ARD:
Hier der Link zum Video:
https://twitter.com/AnneWillTalk/status/1031300178119192577?ref_src=twsrc%5Etfw%7Ctwcamp%5Etweetembed%7Ctwterm%
5E1031300178119192577&ref_url=https%3A%2F%2Fwww.t-online.de%2Fnachrichten%2Fdeutschland%2Finnenpolitik%
2Fid_84307030%2Fklimawandel-talk-bei-anne-will-kloeckner-nachhaltigkeit-ist-ein-marathon.html
Mit freundlichem ausgfrackt is

Veranstaltungsdetails:

  • Datum: 14. September 2018
  • Beginn: 19:30 Uhr
  • Ort: Weiden Schützenheim/Dotscheria Hetzenrichter Weg