Stop TTIP Aktionstag

Am gestrigen Samstag, den 18.04., fanden in ganz Europa sowie in Nordamerika zahlreiche Veranstaltungen im Rahmen des globalen Aktionstages gegen TTIP statt. So auch in Regensburg, wo sich bei gutem Wetter um die 1.000 Menschen auf dem Neupfarrplatz versammelten, um gemeinsam gegen die geplanten Freihandelsabkommen TTIP, CETA und TISA zu protestieren.

Mitglieder des Bündnisses Weidener Becken gegen Fracking – Abgefrackt waren vor Ort und konnten etwa 300 der neu gedruckten Bündnisflyer verteilen und die Demoteilnehmer*innen und Umstehende zum Unterzeichnen der Petition animieren. An dieser Stelle herzlichen Dank an alle, die gestern dabei waren und mit uns demonstriert haben!

Unsere Petition an den Deutschen Bundestag konnte inzwischen über 180.000 Unterstützer*innen gewinnen – eine beachtliche Zahl! Gemeinsam können wir Fracking stoppen. Hier nochmal der Link: www.change.org/fracking-verbot

Wer Fotos gemacht hat und diese auf der Abgefrackt-Seite veröffentlicht sehen möchte, kann diese gerne an info@abgefrackt.de senden.
/ns


In Weiden waren wir als Aktionsbündnis Stop TTIP mit einem Infostand am Oberen Markt vertreten und konnten über 200 Unterschriften sammeln. Die Aktion stand unter dem Motto: Gemeinsam bringen wir TTIP, CETA, TISA…. zu Fall. Passanten hatten die Möglichkeit die sogenannte TTIP-Wand mit Bällen einzwerfen. Die erfolgreichen Werfer wurden natürlich belohnt – es gab „Die Gute Schokolade“ (Fair und CO2-neutral hergestellt) und ein Buch „Alles würde gut“ (von UN-Kinderbotschafter für Klimagerechtigkeit Felix Finkbeiner – er hat das Ziel, den Kindern dieser Welt eine saubere Zukunft zu bieten). Mit TTIP und Co. geht es allerdings in die vollkommen falsche Richtung; ebenso mit Fracking! Daher bitten wir weiter um Unterstützung!

Wir konnten an diesem Tag auch unseren aktualisierten Flyer gut unter die Leute bringen. Das war uns besonders wichtig, da in diesem auf unseren Rechtshilfefond hingewiesen wird, siehe aarhus-konvention-initiative.de oder auf Facebook. Damit sehen wir gute Chancen, Fracking bzw. das Fracking-Ermöglichungsgesetz doch noch zu stoppen.

Fotos vom Stop TTIP Aktionstag  (Weiden)
Abkommen zu Fall bringen  (Oberpfalznetz, 20.04.2015)

Dank an den BN für die Federführung und an die weiteren Bündnispartner die sich am Stand eingebracht haben:ÖDP,  Naturfreunde, Global Marshall Plan Initiative, BI gegen atomare Anlagen, Grüne,  Freie Wähler, die Linke,  … (jemanden vergessen?) Sowie die Organisationen Greenpeace und IPPNW.

Vielen Dank an alle Helfer und Spender (auch für die Schokolade)! 


Bericht aus Schwandorf: Hallo auch aus Schwandorf – Unsere Aktion in SAD hat 70 Unterschriften gebracht. Für Schwandorf, dessen Innenstadt nicht so sehr belebt ist, mehr als erhofft.


Das Kulmbacher Aktionsbündnis gegen TTIP, diesmal vertreten durch Mitglieder_innen der Kulmbacher Linken war am Samstag mit einem Informationsstand neben dem Einkaufszentrum FRITZ aktiv im Einsatz gegen das Freihandelsabkommen TTIP. Trotz eisiger Kälte konnten wieder gut 40 Bürger_innen davon überzeugt werden, die europäische Bürgerinitiative zu unterstützen. Eine Woche vorher konnten 50 Bürger_innen im Rahmen eines Flohmarktes für die Unterstützung der EBI gewonnen werden. Das Aktionsbündnis wertet dies als Erfolg und wird seine Bemühungen gegen das Freihandelsabkommen TTIP fortsetzen. 


Aktuelle Info auch bei: TTIPleaks

Eilt, Telefonaktion bis zum 31.März – Bitte Mitmachen und im Bundeskabinett anrufen

Liebe Fracking-GegnerInnen,

das Bundeskabinett hat seine Beratung über das geplante Fracking-Ermöglichungsgesetz auf kommende Woche Mittwoch, den 1. April verschoben. Bitte helfen sie uns unseren Protest noch wirksamer zu machen und rufen Sie in den Ministerien an. Erklären Sie, dass Sie den Gesetzentwurf ablehnen und fordern Sie den Minister/die Ministerin auf, dagegen zu stimmen.

Seien Sie höflich und freundlich, aber bestimmt in der Sache. Wir sind sicher, dass viele MitarbeiterInnen in den Telefonzentralen mit uns sympathisieren.

Statt des Gesetztesentwurfes fordern wir ein ausnahmsloses bundesweites Fracking-Verbot für Kohlenwasserstoffe. Diese Forderung vertritt auch gegen-gasbohren, ein Bündnis von deutschlandweit 80 Anti-Fracking-Initiativen. (Unsere Stellungnahme zum Gesetzentwurf finden Sie unten.)

Fracking in Deutschland gehört verboten!

Der ganze Text : Telefonaktion Aufruf

Hier die Telefonnummern (alle Ministerien dürfen mitreden): Telefonnummern  Bundeskabinett

 

Ausnahmsloses Frackingverbot statt Täuschung der Öffentlichkeit

Zum Abschluss der bundesweiten Aktonswoche – Fracking in die Tonne!
Fracking-Gesetzentwurf in die Tonne k-2015-Fracking-Weiden (13)
Fracking-Gesetz in die Tonne Pressemitteilung 21.03.2015
Offener Brief Bundes-Kabinettsbeschluss zum „Fracking-Regelungspaket“

Bei den bayr. Bundespolitikern und bei Ministerpräsident Seehofer wurde in dem Brief angefragt, wie  sie  sich bei der Kabinettsitzung verhalten werden

Auszug:
„So wurde die Aufhebung der festgelegten 3000-Meter-Grenze,
und die Expertenkommissionsregelung äußerst kritisch gesehen und abgelehnt.
Weiter gab es u. a.  Kritik an der mangelnden Berücksichtigung von Natura 2000 Gebieten,
mangelnde Regelung für Thermalquellen und Kritik an der Übertragung von Letztentscheidungen
an Verwaltungsbehörden, anstelle sie dem Gesetzgeber vorzubehalten.

Wie werden sich die bayerischen Kabinettsmitglieder beim Kabinettsbeschluss verhalten,
falls diese Kritikpunkte nicht im „Fracking-Regelungspaket“-Gesetzentwurf berücksichtigt wurden?
Wird Bayern Konsequenz zeigen und in solchem Fall dem Gesetzentwurf die Zustimmung versagen?“


Pressemitteilung: Berlin 24.03.2015:Breite Kritik am Fracking-Regelungspaket Pressemitteilung 24.03.2015

PM des BBU 21.03.2015:Fracking stößt bundesweit auf Ablehnung – Ausnahmsloses Fracking-Verbot statt kosmetische Änderungen des geplanten Pro-Fracking-Rechts gefordertInfos zur Aktion „Ausg´frackt is!“ vom 15.03.2015 in Reuth
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Gemeinsam mit dem JBN wurde bei der Artesia Quelle der Schlossbrauerei Reuth der bayerische Auftakt zur bundesweiten Aktionswoche  zum geplanten  Kabinettsbeschluss des Frackingregelungspaketes gegeben.

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Unsere Pressemitteilung:  Pressemitteilung Reuth 15-03-2015
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Zeitungsberichte:
Tod des Mineralwassers   16.03.2015 Oberpfalznetz, Netzcode: 4517636
Jugendlichen fordern bei Aktionstag: Fracking endgültig zu Grabe tragen  16.03.2015  Oberpfalznetz Netzcode: 4517044
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Wichtiger Hinweis:
25.03.2015 Berlin Demo – Protest zum Kabinettsbeschluss

Frackdown-Lieder – Frackdown Karrikaturen

Nachlese zum Muttertag
Don't frack your mother

The Fracking Song

Ein Song erklärt Fracking. (My Water’s On Fire Tonight, Studio 20 NYU, ProPublica.org)
https://www.youtube.com/watch?v=timfvNgr_Q4

Stopp the Frack Attack
Von Mike Stout, Pittsburg / USA. Die Nümmes-Band hat ihn ins Deutsche übertragen. https://www.youtube.com/watch?v=I4LhUuuy_3w

 

Mit freundlicher Genehmigung von Manatawa
http://www.youtube.com/user/MANATAWA11

Hydraulic Fracturing Nein! Deutsch
https://www.youtube.com/watch?v=fcKAub-kDYI


Hydraulik Fracturing No! Englisch

https://www.youtube.com/watch?v=V3RxMHwBwAc

We Say No!
https://www.youtube.com/watch?v=x7LZKAmmHOE

Heilungszeremonie für Mutter Erde
https://www.youtube.com/watch?v=Mt8ahtNox8w


Rainbow Warrior

https://www.youtube.com/watch?v=cq7VTeYIYrQ

Frackingfeies Land
https://www.youtube.com/watch?v=zciTTOmfv1s

Kann gerne ergänzt werden!

Das Bündnis setzt nun auf die Aarhus-Konvention – Bündnistreffen 20.02.2015 Marktredwitz

Neuer Beitrag (28.06.2015): 
Aarhus Klage vor der UN Präsentation3-1 28.06.2015 Brigitte Artmann

Neuer Beitrag (24.06.2015): 
Mit einem UNO-Abkommen gegen die Stromtrassen
Bürgerbeteiligung nach den Bestimmungen der UN Aarhus Konvention – Interview mit Brigitte Artmann bei Naturstrom
http://www.energiezukunft.eu/netze/netzausbau/mit-einem-uno-abkommen-gegen-die-stromtrassen-gn103310/

Neuer Beitrag (15.06.2015): 
Alles über die Aarhus Konvention Initiative und den Rechthilfefonds
zum Lesen, Versenden, Posten, Ausdrucken, Weiterverteilen:
http://aarhus-konvention-initiative.de/flyer/ (Aktualisiert am 28.06.2015)

Fracking-eine riskante Sackgasse-Präsentation150515_aktuelle Version 2.0 überarbeitet 21.05.2015  Hilde Lindner-Hausner

Bericht über unser Bündnis-Treffen vom 20.02.2015 in Marktredwitz:

UN AARHUS KONVENTION Rechtlich verbindlich in Deutschland seit 2007 vs. FRACKING GESETZENTWURF  Präsentation B. Artmann (pdf)

Ausführliche Hintergrundinfo zu Aarhus in Deutschland (13.02.2015)

Frankenpost | Fracking-Gegner gehen rechtlichen Weg
Nach dem Bericht über die Behandlung unserer Petition im Landtag und über den aktuellen Stand zum „Fracking-Ermöglichungs-Gesetz“ folgte die höchstinteressante Ausführung von Brigitte Artmann zu unserern Möglichkeiten im Rahmen der UN-Aarhus-Konvention. Siehe Frankenpost-Beitrag!

20150208_Stellungnahme zum Fracking-Gesetzentwurf_Komm_Artmann-4
Verbändeanhörung am 12.02.2015 in Berlin

Unser weiteres Vorgehen:

  • Den rechtlichen Weg mit unserer Forderung auf Einhaltung der von Deutschland unterzeichneten Aarhus-Konvention beschreiten. Darauf wollen wir nun hinarbeiten.
  • Weiterhin von den Bayerischen Politikern einzufordern, dass sie alles dafür tun, damit Fracking gesetzlich verboten wird.
  • Von Herrn Ministerpräsident Seehofer erwarten wir, dass er dafür sorgt, dass die Aufsuchungslizenz für das Weidener Becken, der Firma Naab Energy wieder entzogen wird; aus den, in unserem Offenen Brief vom 18.01.2015, dargelegten Gründen.
    (http://abgefrackt.de/files/2015/01/Offener-Brief-an-Ministerpr%C3%A4sident-Seehofer-15.01.2015-Abgefrackt-Petition-behandeln-Linzenz-zur%C3%BCcknehmen.pdf)

Unsere Petition am 12.02.2015 im Landtag

Fracking  Wirtschaftsausschuss-Sitzung 12.02.2015. Petition abgelehnt
12.02.2015 
Unsere Petition wurde heute aufgrund der CSU-Gegenstimmen nicht angenommen!

Mit dem Hinweis auf die Landtagsbeschlüsse vom …. u. 29.01.2015 (Drucksache 17/1135 und 17/5013) lehnte es die CSU-Mehrheit im Wirtschaftsausschuss des Bayerischen Landtages ab, sich für ein gesetzliches Frackingverbot einzusetzen.

Wie wir jetzt weiter vorgehen wollen, beschreibt die Pressemitteilung vom 12.02.2015 und der Artikel Geheimsache Fracking (Oberpfalznetz). Die von der Bundesrepublik unterzeichnete UN-Aarhus-Konvention, seit 2001 in der Europäischen Gemeinschaft in Kraft, hat drei Säulen: 1. Zugang zu Informationen, 2. Öffentlichkeitsbeteiligung und 3. Zugang zu Gerichten in Umweltangelegenheiten. Dies gilt für „Vorhaben mit erheblichen Umweltauswirkungen“, wozu Fracking zweifellos zählt. Auf deren Grundlage ist vor Einbringung eines Gesetzes, wie es das „Fracking-Ermöglichungsgesetz“ der Bundesregierung ist, ein Strategisches-Umwelt-Prüfverfahren durchzuführen. Dies werden wir von der Staatsregierung und dem Bundesumweltministerium einfordern.

Natürlich erhalten wir unsere Forderung an Ministerpräsident Seehofer, die Aufsuchungslizenz für Kohlenwasserstoffe im Weidener Becken zurückzunehmen, aufrecht. Ganz wichtig ist es, dass niemand – weder private noch öffentliche Grundstückseigentümer – die Erlaubnis zur seismischen Aufsuchung gibt.

Weiterhin fordern wir von der bayerischen Regierung, dem „Fracking-Ermöglichungsgesetz“ im Bundesrat nicht zuzustimmen.

Mehr dazu bei unserem nächsten Treffen in Marktredwitz, Hotel Meister Bär, 20.02.2015, 19 Uhr.

www.gaslandthemovie.com

Filmvorführung von Gasland mit anschließender Diskussion

Im Rahmen unserer Filmreihe wird Abgefrackt – Bündnis Weidener Becken gegen Fracking am Mittwoch, den 18.02.2015, den preisgekrönten Dokumentarfilm GASLAND in Zusammenarbeit mit der Piratenpartei Regensburg aufführen.
Der amerikanische Regisseur Josh Fox besuchte verschiedene von Fracking betroffene Familien sowie Politiker und Unternehmen in den USA, um die Auswirkungen auf Mensch und Umwelt zu beleuchten.

Vor dem Film wird unsere Bündnissprecherin Sonja Schuhmacher in das Thema Fracking und die Arbeit von Abgefrackt einführen. Im Anschluss an die Vorführung findet eine Podiumsdiskussion statt, an der Vertreter*innen der Piratenpartei, der Freien Wähler, der Grünen und der ÖDP teilnehmen werden.

Der Eintritt ist frei!

Wann: 18.02.2015, 18:00 Uhr (Ende ca. 21:30 Uhr)

Wo: Kino im Andreasstadl, Andreasstraße 28, Regensburg

gasland_1Gasland-Flyer

 

Protestkundgebung am 24. Januar in München!

24.01.2015

Nach einer gelungenen Protestkundgebung waren wir erstmal ein bischen frustriert, weil wir schon mehr Teilnehmer erwartet hätten. Die große Aufmerksamkeit in der Presse entschädigt uns aber voll dafür; s. Rubrik Presse.

Für uns war das Ganze ein Art Auftakt zu den vielen noch folgenden Aktionen, bis in den Sommer – bis zur Behandlung im Bundesrat – außer Herr Gabriel und Frau Hendricks sagen vorher wider Erwarten – ausgfrackt is!

Ort:  Sendlinger-Tor-Platz
Beginn: 12 Uhr
Veranstalter: JBN Jugendorganisation Bund Naturschutz, München
Facebook: www.facebook.com/events/925492037468860/

Mit dieser Kundgebung soll die Enttäuschung darüber bekundet werden, dass 57 000 Unterzeichner der Petition
Fracking verbieten – ausgfrackt is nicht gehört werden. Seit der Petitions-Einreichung im Juli 2014 wartet das Bündnis auf die Behandlung im Bayerischen Landtag. Zwischenzeitlich soll das „Fracking-Gesetz“ des Bundes durchgeprescht werden. Quasi über die Weihnachtszeit 19.12.- bis 23.1.15 waren die Länder und Verbände aufgefordert zur Stellungnahme zum Gesetzentwurf.

Pressemitteilung und offene Briefe (s. Anhang):

Kurz vor Weihnachten wurden Länder und Verbände vom Bund  beschert. Es gab
einen Gesetzentwurf zu „Fracking“ auf dem Gabentisch, an dem schon seit dem
Sommer gefeilt wurde. Verpackt wurde die Gabe mit der engen Zeitvorgabe für
die Bescherten, um sich das Paket anzusehen und eine Stellungnahme hierzu
abzugeben. Bis zum 23. Januar sollen die Papiere dem Bund vorliegen. „Das
ist schon sehr knapp und es stellt sich die Frage, musste die Eile sein?“
fragt sich Dagmar Keis-Lechner, Sprecherin des Bündnisses gegen Fracking.

„Um unsere Heimat und unser Wasser zu schützen, hat das Bündnis im Juli 2014
eine Petition zu diesem Thema in den Bayerischen Landtag eingebracht. Sie
wird von über 50.000 Menschen unterstützt, ist aber bis heute
bedauerlicherweise nicht behandelt worden,  beklagt die Sprecherin. Nun ist
dies zeitlich wohl nicht mehr möglich. So wird die Stellungname wohl ohne
Berücksichtigung der Bürgerinnen und Bürger verfasst und damit eher der
Meinung der Wirtschaft folgen, man solle sich der Technologie nicht
verschließen. Nicht nur die schon angesprochenen Risiken treiben die
Menschen um, sondern auch den hier völlig verfehlten Ansatz zum Klimaschutz
und zur Energiewende. Hier sieht das Bündnis nicht die Spur einer Lösung die
Nutzung fossiler Energieträger zu ersetzen.

Wir wünschen uns, dass die Regierung unsere Sorgen und Bedenken beim
Thema „Fracking“ ernst nimmt,“ betont Keis-Lechner und weist darauf hin, dass
das Bündnis für den 24.01.2015 eine Demonstration in München vorbereitet.

Siehe auch:

Offener Brief an Bayr.Brauer, Mineralquellen, Getränkehersteller…Fracking-Gesetz-Entwurf 18.01.2015
Offener Brief an Ministerpräsident Seehofer 15.01.2015 Abgefrackt Petition behandeln – Linzenz zurücknehmen

Kontakt zu den Abgeordneten

Appell an die Bundesregierung und an alle Bundestagsabgeordneten:

Initiativen appellieren an Bundesregierung: Fracking-Gesetze nicht zulassen

Korbach/Hamburg, 2.12.2014 – Viel zu gefährlich und voll­kommen überflüssig: So bezeichnen Deutschlands Fracking­Gegnerinnen und -Gegner die Förderung von unkonventio­nellen Öl- und Gasreserven aus dem Untergrund mittels Fracking. In einem heute an Bundes­tag, Bundeskabinett und die Umweltministe­rinnen und -minister gesendeten Appell for­dern sie, die geplanten Gesetzesän­derungen nicht in Kraft zu setzen, da diese dem Fracking Tür und Tor öffnen würden.

Der APPELL und seine ANLAGE

Feedback:
Eine telefonische Antwort darauf von seinem Büro ging im Auftrag MdL Rupprechts bei uns ein. 02.12.2014
Nochmals appelliert, dem Gesetz nicht zuzustimmen, da nur ein gesetzliches Verbot Fracking verhindert.

29.11.2014 MdL Annette Karl:
Besuch des Bürgerbüros in Neustadt zum Tag der offenen Tür
Eine kleine Delegation von Abgefrackt (2 Personen stattete Frau Karl spontan einen Besuch ab.
Bei unserem ca. einstündigem Gespräch überreichten wir auch folgende Texte zu unseren Themen Fracking gesetzlich
verbieten und Stopp TTIP.
Fracking Annette Karl 29.11.2014 Liebe Frau Abgeordnete
(Kleines Transparent „Fracking gesetzlich verbieten – Frackingermöglichungsgesetz“ durchgestrichen beigefügt)
TTIP Annette Karl 29.11.2014   (Stopp TTIP Flyer und Beschluss des Gemeindetages Roth beigefügt)

Fracking-freie Gemeinde – Appell an Grundstückseigentümer: Erlaubnis für seismische Aufsuchung verweigern

Alle Kreistage des Weidener Beckens sollten eine Resolution gegen Fracking im Weidener Becken verfassen.
Als Muster kann die einstimmig beschlossene Resolution des Kreistages Neustadt/Waldnaab benützt werden.
Klares NEIN zu Fracking! Antrag an den Kreistag Neustadt/WN zur Sitzung am 26.05.201

Die Landkreise sollten einer seismischen Erkundung auf öffentlichem Grund keine Erlaubnis  erteilen und dies auch den Gemeinden/Städten und Privatgrundbesitzern empfehlen.

Fracking pdf Musterantrag  zur individuellen Abänderung an die Bürgerversammlung oder direkt an den Gemeinderat
Frackingfreie Gemeinde