Bündnistreffen 25.06.2015

Kurzbericht:

  1. Jahresrückblick und Ausblick 25.06.2015
  2. Brigitte Artmann erklärte mit Ihrer Präsentation auf anschauliche Art und Weise die Aarhus-Klage:
    Aarhus Klage vor der UN in Genf 3 26.06.2015 Präsentation von Brigitte Artmann
  3. Sonja Schuhmacher berichtet vom Pressegespräch zum Petitionscheck in Berlin.
  4. Teilnahme an der Protestaktion am 03.07.2015 vor dem Bundestag anlässlich der zu erwartenden Verabschiedung des Fracking-Gesetzes.
  5. Beteiligung am Aufruf des Global Frackdownday wurde beschlossen. Es wird ein ganzer Monat (November 2015) mit Aktionen sein, welche in den Aktionen zum Weltklimagipfel Anfang Dezember in Paris münden.
  6. Nächstes Bündnistreffen am 16.07.2015, 19 Uhr Hotel Post Weiden, Bahnhofstraße.
Bild: GreyJ, bigstockphoto

Fracking-Petitionscheck – bitte die Wahlkreisabgeordneten Checken und zur Teilnahme bitten!

Die Zahl unserer Unterstützer stieg enorm, – 188 000 Petenten – deshalb wurde von change.org ein sogenannter Petitionscheck in Zusammenarbeit mit abgeordnetenwatch vorgeschlagen.
Sonja Schuhmacher die Initiatorin der „Petition Fracking gesetzlich verbieten – ausgfrackt is“ war am 15. Juni  bei einer Pressekonferenz in Berlin.
„Zusammen mit Change.org und abgeordnetenwatch.de habe ich die Ergebnisse des Petitions-Checks vorgestellt.

Bitte nachschaun, ob sich die Wahlkreisabgeordneten beteiligt haben und, sollte dies nicht der Fall sein, sie noch dazu aufzufordern!
(mehr …)

Abgefrackt bei G7-Demo

Am Donnerstag, den 04.06.2015, demonstrierten 40.000 Menschen bunt und friedlich in München gegen die Politik der G7-Staaten, deren Regierungschefs sich auf Schloss Elmau bei Garmisch-Partenkirchen trafen. Getragen wurde die Demonstration von einem Bündnis aus Nichtregierungsorganisationen und Parteien. Gefordert wurde von den Demonstranten neben stärkerer Armutsbekämpfung auch ein konsequenterer Klimaschutz. Hubert Weiger, Landesvorsitzender des BUND Naturschutz in Bayern, erklärte „Statt weiterhin auf Kohle, Atom und Fracking zu setzen, stehen die Industriestaaten in der Verantwortung, konkrete Zusagen zum Ziel 100% Erneuerbare Energien bis 2050 zu verankern.“ Auch ein wichtiges Ziel der Demonstranten war der Stopp der Freihandelsabkommen TTIP und CETA. Christoph Bautz, Vorstand der Bürgerbewegung Campact, betonte, dass durch diesen Protest Merkels Plan durchkreuzt wurde, das Freihandelsabkommen TTIP auf dem G7-Gipfel voranzutreiben. „Heute haben wir Bürger den G7-Staatschefs klar gemacht: Mit TTIP und CETA kommt Ihr nicht durch.“ Durch diesen Widerstand gegen die Politik der G7-Staaten, deren Entscheidugngen besonders ökologische und soziale Themen stark beeinflussen, machen wir Bürger erneut klar: „Fracking – Nicht mit uns!“

Weitere Fotos zur Demonstration

Eilt 28.05.2015 – Bitte mitmachen – No2isds Nein zu ISDS (TTIP-Investorenschutz)

Friends of the earth schreibt:

das Europäische Parlament wird in Kürze eine wichtige Resolution zum Thema TTIP verabschieden. Wir bitten Sie, jetzt zu handeln damit sich das Parlament in dieser Resolution klar gegen Sonderklagerechte für Konzerne positioniert. Sagen Sie jetzt #no2ISDS (No To ISDS = Nein zu ISDS)! (mehr …)

Bild: FikMik , bigstockphoto

Gutes Fracking – Böses Fracking

Fracking-Regelungspaket – Aarhus Konvention unsere  Chance
Das nachfolgende Papier macht nochmal deutlich, mit dem was wir wollen, hat das Frackingermöglichungs-Gesetz nichts zu tun.
Denn wir fordern ein Frackingverbot, und dieser Vorschlag wurde abgelehnt. Wir haben die Chance unser Recht  über die Aarhus Konvention einzufordern – dafür brauchts aber immer noch eine Menge Spenden – bitte spenden, bekanntmachen, werben.
– besonders hilfreich wäre eine temporäre Einlage von z.B. 1000 Euro
mehr Info beihttp://aarhus-konvention-initiative.de/spendenkonto/

Stellungnahme des Bundesrates und Gegenäußerung  der Bundesregierung 20.05.2015
http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/18/049/1804949.pdf
1. Lesung im Bundestag 07.05.2015
Stellungnahme des Bundesrats 087.05.2015

Der Bundesrat schließt am 08.05.2015 sich dem Votum des Umweltausschusses ein generelles Verbot der Fracking-Technologie vorzusehen nicht an. Die Stellungnahme des Bundesrates geht zunächst an die Bundesregierung. Diese leitet sie mit einer Gegenäußerung an den Bundestag weiter, der seine Beratungen bereits aufgenommen hat.
TOP 36a
143/15 Entwurf eines Gesetzes zur Änderung wasser- und naturschutzrechtlicher Vorschriften zur Untersagung und zur Risikominimierung bei den Verfahren der Fracking-Technologie
BR 143/15(B) Beschlussdrucksache


TOP 36b

142/15 Entwurf eines Gesetzes zur Ausdehnung der Bergschadenshaftung auf den Bohrlochbergbau und Kavernen
142/15(B) Beschlussdrucksache 

Im Bundestag – 1. Lesung des Gesetzesvorschlags
Deutscher Bundestag – Umwelt: Streit um Fracking-Pläne …
http://www.bundestag.de/…/text…/2015/kw19_de_fracking/371864
Die Gesetzentwürfe sowie der Antrag der Linksfraktion (18/4810) (ausnahmsloses Fracking-Verbot) wurden im Anschluss an die Debatte an die jeweils zuständigen Ausschüsse für Umwelt und Wirtschaft überwiesen.“

www.sueddeutsche.de/wirtschaft/gasfoerderung-gutes-fracking-boeses-fracking-1.2470872

 

Bild: FikMik , bigstockphoto

Stop TTIP Aktionstag

Am gestrigen Samstag, den 18.04., fanden in ganz Europa sowie in Nordamerika zahlreiche Veranstaltungen im Rahmen des globalen Aktionstages gegen TTIP statt. So auch in Regensburg, wo sich bei gutem Wetter um die 1.000 Menschen auf dem Neupfarrplatz versammelten, um gemeinsam gegen die geplanten Freihandelsabkommen TTIP, CETA und TISA zu protestieren.

Mitglieder des Bündnisses Weidener Becken gegen Fracking – Abgefrackt waren vor Ort und konnten etwa 300 der neu gedruckten Bündnisflyer verteilen und die Demoteilnehmer*innen und Umstehende zum Unterzeichnen der Petition animieren. An dieser Stelle herzlichen Dank an alle, die gestern dabei waren und mit uns demonstriert haben!

Unsere Petition an den Deutschen Bundestag konnte inzwischen über 180.000 Unterstützer*innen gewinnen – eine beachtliche Zahl! Gemeinsam können wir Fracking stoppen. Hier nochmal der Link: www.change.org/fracking-verbot

Wer Fotos gemacht hat und diese auf der Abgefrackt-Seite veröffentlicht sehen möchte, kann diese gerne an info@abgefrackt.de senden.
/ns


In Weiden waren wir als Aktionsbündnis Stop TTIP mit einem Infostand am Oberen Markt vertreten und konnten über 200 Unterschriften sammeln. Die Aktion stand unter dem Motto: Gemeinsam bringen wir TTIP, CETA, TISA…. zu Fall. Passanten hatten die Möglichkeit die sogenannte TTIP-Wand mit Bällen einzwerfen. Die erfolgreichen Werfer wurden natürlich belohnt – es gab „Die Gute Schokolade“ (Fair und CO2-neutral hergestellt) und ein Buch „Alles würde gut“ (von UN-Kinderbotschafter für Klimagerechtigkeit Felix Finkbeiner – er hat das Ziel, den Kindern dieser Welt eine saubere Zukunft zu bieten). Mit TTIP und Co. geht es allerdings in die vollkommen falsche Richtung; ebenso mit Fracking! Daher bitten wir weiter um Unterstützung!

Wir konnten an diesem Tag auch unseren aktualisierten Flyer gut unter die Leute bringen. Das war uns besonders wichtig, da in diesem auf unseren Rechtshilfefond hingewiesen wird, siehe aarhus-konvention-initiative.de oder auf Facebook. Damit sehen wir gute Chancen, Fracking bzw. das Fracking-Ermöglichungsgesetz doch noch zu stoppen.

Fotos vom Stop TTIP Aktionstag  (Weiden)
Abkommen zu Fall bringen  (Oberpfalznetz, 20.04.2015)

Dank an den BN für die Federführung und an die weiteren Bündnispartner die sich am Stand eingebracht haben:ÖDP,  Naturfreunde, Global Marshall Plan Initiative, BI gegen atomare Anlagen, Grüne,  Freie Wähler, die Linke,  … (jemanden vergessen?) Sowie die Organisationen Greenpeace und IPPNW.

Vielen Dank an alle Helfer und Spender (auch für die Schokolade)! 


Bericht aus Schwandorf: Hallo auch aus Schwandorf – Unsere Aktion in SAD hat 70 Unterschriften gebracht. Für Schwandorf, dessen Innenstadt nicht so sehr belebt ist, mehr als erhofft.


Das Kulmbacher Aktionsbündnis gegen TTIP, diesmal vertreten durch Mitglieder_innen der Kulmbacher Linken war am Samstag mit einem Informationsstand neben dem Einkaufszentrum FRITZ aktiv im Einsatz gegen das Freihandelsabkommen TTIP. Trotz eisiger Kälte konnten wieder gut 40 Bürger_innen davon überzeugt werden, die europäische Bürgerinitiative zu unterstützen. Eine Woche vorher konnten 50 Bürger_innen im Rahmen eines Flohmarktes für die Unterstützung der EBI gewonnen werden. Das Aktionsbündnis wertet dies als Erfolg und wird seine Bemühungen gegen das Freihandelsabkommen TTIP fortsetzen. 


Aktuelle Info auch bei: TTIPleaks

Eilt, Telefonaktion bis zum 31.März – Bitte Mitmachen und im Bundeskabinett anrufen

Liebe Fracking-GegnerInnen,

das Bundeskabinett hat seine Beratung über das geplante Fracking-Ermöglichungsgesetz auf kommende Woche Mittwoch, den 1. April verschoben. Bitte helfen sie uns unseren Protest noch wirksamer zu machen und rufen Sie in den Ministerien an. Erklären Sie, dass Sie den Gesetzentwurf ablehnen und fordern Sie den Minister/die Ministerin auf, dagegen zu stimmen.

Seien Sie höflich und freundlich, aber bestimmt in der Sache. Wir sind sicher, dass viele MitarbeiterInnen in den Telefonzentralen mit uns sympathisieren.

Statt des Gesetztesentwurfes fordern wir ein ausnahmsloses bundesweites Fracking-Verbot für Kohlenwasserstoffe. Diese Forderung vertritt auch gegen-gasbohren, ein Bündnis von deutschlandweit 80 Anti-Fracking-Initiativen. (Unsere Stellungnahme zum Gesetzentwurf finden Sie unten.)

Fracking in Deutschland gehört verboten!

Der ganze Text : Telefonaktion Aufruf

Hier die Telefonnummern (alle Ministerien dürfen mitreden): Telefonnummern  Bundeskabinett

 

Ausnahmsloses Frackingverbot statt Täuschung der Öffentlichkeit

Zum Abschluss der bundesweiten Aktonswoche – Fracking in die Tonne!
Fracking-Gesetzentwurf in die Tonne k-2015-Fracking-Weiden (13)
Fracking-Gesetz in die Tonne Pressemitteilung 21.03.2015
Offener Brief Bundes-Kabinettsbeschluss zum „Fracking-Regelungspaket“

Bei den bayr. Bundespolitikern und bei Ministerpräsident Seehofer wurde in dem Brief angefragt, wie  sie  sich bei der Kabinettsitzung verhalten werden

Auszug:
„So wurde die Aufhebung der festgelegten 3000-Meter-Grenze,
und die Expertenkommissionsregelung äußerst kritisch gesehen und abgelehnt.
Weiter gab es u. a.  Kritik an der mangelnden Berücksichtigung von Natura 2000 Gebieten,
mangelnde Regelung für Thermalquellen und Kritik an der Übertragung von Letztentscheidungen
an Verwaltungsbehörden, anstelle sie dem Gesetzgeber vorzubehalten.

Wie werden sich die bayerischen Kabinettsmitglieder beim Kabinettsbeschluss verhalten,
falls diese Kritikpunkte nicht im „Fracking-Regelungspaket“-Gesetzentwurf berücksichtigt wurden?
Wird Bayern Konsequenz zeigen und in solchem Fall dem Gesetzentwurf die Zustimmung versagen?“


Pressemitteilung: Berlin 24.03.2015:Breite Kritik am Fracking-Regelungspaket Pressemitteilung 24.03.2015

PM des BBU 21.03.2015:Fracking stößt bundesweit auf Ablehnung – Ausnahmsloses Fracking-Verbot statt kosmetische Änderungen des geplanten Pro-Fracking-Rechts gefordertInfos zur Aktion „Ausg´frackt is!“ vom 15.03.2015 in Reuth
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Gemeinsam mit dem JBN wurde bei der Artesia Quelle der Schlossbrauerei Reuth der bayerische Auftakt zur bundesweiten Aktionswoche  zum geplanten  Kabinettsbeschluss des Frackingregelungspaketes gegeben.

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Unsere Pressemitteilung:  Pressemitteilung Reuth 15-03-2015
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Zeitungsberichte:
Tod des Mineralwassers   16.03.2015 Oberpfalznetz, Netzcode: 4517636
Jugendlichen fordern bei Aktionstag: Fracking endgültig zu Grabe tragen  16.03.2015  Oberpfalznetz Netzcode: 4517044
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Wichtiger Hinweis:
25.03.2015 Berlin Demo – Protest zum Kabinettsbeschluss

Frackdown-Lieder – Frackdown Karrikaturen

Nachlese zum Muttertag
Don't frack your mother

The Fracking Song

Ein Song erklärt Fracking. (My Water’s On Fire Tonight, Studio 20 NYU, ProPublica.org)
https://www.youtube.com/watch?v=timfvNgr_Q4

Stopp the Frack Attack
Von Mike Stout, Pittsburg / USA. Die Nümmes-Band hat ihn ins Deutsche übertragen. https://www.youtube.com/watch?v=I4LhUuuy_3w

 

Mit freundlicher Genehmigung von Manatawa
http://www.youtube.com/user/MANATAWA11

Hydraulic Fracturing Nein! Deutsch
https://www.youtube.com/watch?v=fcKAub-kDYI


Hydraulik Fracturing No! Englisch

https://www.youtube.com/watch?v=V3RxMHwBwAc

We Say No!
https://www.youtube.com/watch?v=x7LZKAmmHOE

Heilungszeremonie für Mutter Erde
https://www.youtube.com/watch?v=Mt8ahtNox8w


Rainbow Warrior

https://www.youtube.com/watch?v=cq7VTeYIYrQ

Frackingfeies Land
https://www.youtube.com/watch?v=zciTTOmfv1s

Kann gerne ergänzt werden!

Das Bündnis setzt nun auf die Aarhus-Konvention – Bündnistreffen 20.02.2015 Marktredwitz

Neuer Beitrag (28.06.2015): 
Aarhus Klage vor der UN Präsentation3-1 28.06.2015 Brigitte Artmann

Neuer Beitrag (24.06.2015): 
Mit einem UNO-Abkommen gegen die Stromtrassen
Bürgerbeteiligung nach den Bestimmungen der UN Aarhus Konvention – Interview mit Brigitte Artmann bei Naturstrom
http://www.energiezukunft.eu/netze/netzausbau/mit-einem-uno-abkommen-gegen-die-stromtrassen-gn103310/

Neuer Beitrag (15.06.2015): 
Alles über die Aarhus Konvention Initiative und den Rechthilfefonds
zum Lesen, Versenden, Posten, Ausdrucken, Weiterverteilen:
http://aarhus-konvention-initiative.de/flyer/ (Aktualisiert am 28.06.2015)

Fracking-eine riskante Sackgasse-Präsentation150515_aktuelle Version 2.0 überarbeitet 21.05.2015  Hilde Lindner-Hausner

Bericht über unser Bündnis-Treffen vom 20.02.2015 in Marktredwitz:

UN AARHUS KONVENTION Rechtlich verbindlich in Deutschland seit 2007 vs. FRACKING GESETZENTWURF  Präsentation B. Artmann (pdf)

Ausführliche Hintergrundinfo zu Aarhus in Deutschland (13.02.2015)

Frankenpost | Fracking-Gegner gehen rechtlichen Weg
Nach dem Bericht über die Behandlung unserer Petition im Landtag und über den aktuellen Stand zum „Fracking-Ermöglichungs-Gesetz“ folgte die höchstinteressante Ausführung von Brigitte Artmann zu unserern Möglichkeiten im Rahmen der UN-Aarhus-Konvention. Siehe Frankenpost-Beitrag!

20150208_Stellungnahme zum Fracking-Gesetzentwurf_Komm_Artmann-4
Verbändeanhörung am 12.02.2015 in Berlin

Unser weiteres Vorgehen:

  • Den rechtlichen Weg mit unserer Forderung auf Einhaltung der von Deutschland unterzeichneten Aarhus-Konvention beschreiten. Darauf wollen wir nun hinarbeiten.
  • Weiterhin von den Bayerischen Politikern einzufordern, dass sie alles dafür tun, damit Fracking gesetzlich verboten wird.
  • Von Herrn Ministerpräsident Seehofer erwarten wir, dass er dafür sorgt, dass die Aufsuchungslizenz für das Weidener Becken, der Firma Naab Energy wieder entzogen wird; aus den, in unserem Offenen Brief vom 18.01.2015, dargelegten Gründen.
    (http://abgefrackt.de/files/2015/01/Offener-Brief-an-Ministerpr%C3%A4sident-Seehofer-15.01.2015-Abgefrackt-Petition-behandeln-Linzenz-zur%C3%BCcknehmen.pdf)